Studienführer Jura

Wer die Hintergründe der Entscheidung des Reichsgerichts zur Frage "was ist eine Eisenbahn" nicht kennt, damit sind alle Experten gemeint, die die Entscheidung nicht selbst gelesen haben, sollte sich über die vom Reichsgericht herausgearbeitete Definition nicht lustig machen. Der zu entscheidende Streit betraf einen Unfall, der sich beim Betrieb einer sog. Hilfsbahn ereignet hatte. Diese diente auf eigenen Geleisen nur zeitlich befristet zum Bau des Schienennetzes . Deren Betreiber war der Meinung , seine "Bahn" sei keine Eisenbahn im Sinne des Gesetzes, weshalb seine Haftung ausgeschlossen sei. Mit der Definition hat das Gericht die Unklarheit beseitig. Was lehrt uns das? Gerichtsentscheidungen sollten zumindest von Volljuristen gelesen werden. Das gilt auch für den Stromdiebstahl, den das Reichsgericht nur deshalb als Wegnahme verneint hat, weil die nicht mit einem Kabel, sondern durch Induktion erfolgt war.