UNAUSBLEIBLICH

Wollten Sie auch schon immer mal wissen, was bei der Gründung einer neuen Partei in Deutschland passiert? Fragen auch Sie sich, ob ein parteipolitischer Newcomer überhaupt Gestaltungsmöglichkeiten hat oder im Apparat einer Partei zerrieben wird? Rezipieren Sie die tagespolitischen Nachrichten zur Innen- und Außenpolitik und haben mitunter den Eindruck, dass Ihnen rechtliche Grundlagen oder anderes Hintergrundwissen fehlt, etwa zur IHRA-Definition, zur Kunstfreiheit, zur abgestuften Chancengleichheit oder zum Unterschied zwischen echten und schlichten Bundestagsbeschlüssen? Und was hat das alles mit Kants Frage zu tun, was Aufklärung ist? Sind Sie vielleicht Fan der dänischen Politserie „Borgen – Gefährliche Seilschaften“ oder von Sahra Wagenknecht und ihren Ambitionen, die deutsche Parteienlandschaft zu verändern? Erwin Liedke entscheidet sich Ende 2023, seine Handlungsmöglichkeiten in der in Gründung befindlichen Partei Bündnis Sahra Wagenknecht auszuloten. In seinem Bericht schildert er die ersten Kontaktaufnahmen, seine Aktivitäten im Rahmen von Arbeitsgruppen, seine Beteiligung an einer Organklage und einer Verfassungsbeschwerde beim Bundesverfassungsgericht – und das alles vor dem Hintergrund der Wahlen in den USA, des Bruchs der Ampel-Koalition, des Bundestagswahlkampfes, innerparteilicher Verwerfungen und dem Ringen um eine Neuauszählung der Bundestagswahl, bei der das BSW um 9.158 Stimmen den Einzug in den Bundestag verpasst haben könnte – auch hier prüft das Bundesverfassungsgericht. Der so spannend, wie profund geschriebene Bericht eines Insiders ist collagiert mit Pressenachrichten aus der Innen- und Außenpolitik, mit Rechtsanalysen und Einordnungen zur Kunst-, Meinungs- und Versammlungsfreiheit, zur NATO, zum Völkerrecht, und reichert an mit aufschlussreichen Perspektiven zu bereits bestehenden Bewaffnungen und Truppenstärken der europäischen NATO-Staaten oder zu von der Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus aufgestellten Statistiken.